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Keine Alternative in Sicht:

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16.10.2008

Jakob Augstein

Herbst der Eliten

ABGEKOPPELT VOM DEMOKRATISCHEN PRINZIPWarum Manager das Finanzsystem auch in Zukunft pervertieren können

Was lernen wir daraus", sagt der eine CIA-Mann zum anderen am Ende von "Burn after Reading", dem neuen Film der Brüder Coen. "Dass wir es nicht noch mal tun dürfen", sagt der andere und der erste antwortet: "Ja. Wenn ich nur wüsste, was genau wir nicht noch mal tun dürfen." Da geht es uns mit der Krise besser. Wir wissen wenigstens, was falsch gelaufen ist. So einigermaßen. Inzwischen. Und die Akteure auf dem Finanzparkett, wie man so sagt, die wissen es auch, und die Politiker. Aber wird das uns – und sie – davor bewahren, "es" noch einmal zu tun? Das böse Ende eines Weges zu kennen, bedeutet noch nicht, den Weg zu wechseln. Wenn also jetzt der Sturm abflaut, sind wir dann sicher? Wird das Finanzsystem jetzt reformiert? So dass die Anleger dann nicht mehr gierig sind. Und die Banker nicht mehr vermessen. Und die Politik den Markt einer wirksamen Kontrolle unterwirft. "In den alten Zeiten, wo das Wünschen noch geholfen hat" – so beginnt das Märchen vom Froschkönig – wäre das vielleicht so gelaufen. Heute eher nicht.
Die Krise könnte unseren Blick dafür schärfen, in welchem System wir leben: Wer drinnen ist und wer draußen. Wer handelt und wer zusieht, wer die Regeln festsetzt und wer profitiert. Es geht nicht um die Frage, ob diese Krise vermeidbar war. Sondern darum, zu welchem Preis sie vermeidbar gewesen wäre. Und ob dieser Preis gezahlt worden wäre.

Ein fröhlich-pragmatischer Ökonom wie Hans-Werner Sinn zum Beispiel, Chef des Münchner Ifo-Instituts, erklärt das Geschehen der vergangenen Wochen zum "Unfall", den man vermeiden könne und müsse. Aber der Ruf nach mehr Regulierung klingt so, wie der Ruf nach strengeren Gesetzen häufig klingt. Man guckt noch mal hin und stellt fest: Es gibt schon Gesetze. Nur umsetzen muss man sie. Fannie und Freddie, die berüchtigten spitznamigen Hypothekenriesen aus den USA, mit deren Zusammenbruch die Krise begann, sind ja ursprünglich Gründungen des Staates und standen unter behördlicher Aufsicht. Die Aufsicht hat leider versagt.
Männer wie Sinn reden von der prinzipiellen Beherrschbarkeit des Finanzsystems wie die Physiker von der Beherrschbarkeit der Atomenergie. Dabei gehört – man muss kein Marxist sein, um das so zu sehen – die Krise zum Kapitalismus, und Zerstörung und Neuschöpfung sind seine Wesensmerkmale. Es ist dies allerdings eine Eigenschaft des Systems, von der wir Heutigen, die sich nach Sicherheit sehnen, nicht gerne sprechen. Einer wie der kundige Wirtschaftskommentator und studierte Theologe Rainer Hank ist da wenigstens ehrlich, wenn er schreibt: "Die wirtschaftliche Evolution ist kein Streichelzoo; der Fortschritt hat etwas Sprunghaftes." Fortschritt. Das große Wort. Ist denn dieses Finanzsystem im Interesse aller?

Der Ökonom und Nobelpreisträger Joseph Stiglitz hat im Angesicht der Krise gesagt: "Sie sagen freier Markt, meinen aber nur das Wohl einiger Konzerne." Das meint den oligarchischen Charakter des amerikanischen Wirtschaftssystems. Eine Marktwirtschaft ist das ja nicht. Der Staat schützt, verzerrt und beherrscht den Markt in einer Fülle von Sektoren, von der Flugzeugindustrie über die Landwirtschaft bis zum Transportwesen. Und das dient nicht notwendigerweise den Interessen der Volkswirtschaft, aber gewiss immer den Interessen derjenigen, die die Regeln festlegen. Darin sind sich der einstige sowjetische Kommunismus und der heutige amerikanische Kapitalismus nicht so unähnlich: Sie verkamen, jeder auf seine Weise, zu Oligarchien. Abgekoppelt vom demokratischen Prinzip. Es ist eine – systemnotwendige – Fiktion, dass demokratische Kontrolle ausgeübt wird. Die im Eilverfahren beschlossenen Milliardenpläne zur Rettung des Finanzsystems durchbrechen diese Fiktion. Das ist peinlich. Darum muss die Bundeskanzlerin mit den Worten um Verständnis werben: "Wir tun das nicht im Interesse der Banken, sondern im Interesse der Menschen."

Die Menschen geraten darüber erstaunlich wenig in Wut. Warum? Weil ihnen der Glaube an die Alternative fehlt. Das ist das Versagen der Linken. Sie haben der Leistungskraft selbst des oligarchisch verzerrten Marktsystems nichts entgegenzusetzen. Und sie haben kein Bild mehr vom besseren Leben. Sie können nicht nur die Geldbeutel der Leute nicht füllen. Sie können nicht einmal mehr ihre Herzen füllen. Der italienisch-deutsche Soziologe Roberto Michels hat zu Beginn des 20. Jahrhunderts "das eiserne Gesetz der Oligarchie" aufgestellt. Das konnte man damals noch, gesellschaftswissenschaftliche Gesetze mit ewiger Gültigkeit erfinden. Michels hatte sich die sozialistischen Parteien seiner Zeit angesehen und war dann zu dem – klug vorausschauenden – Schluss gekommen: "Die Sozialisten mögen die Macht übernehmen – aber niemals der Sozialismus, der im Augenblick des Triumphes seiner Anhänger untergehen würde." Die nächste Krise wird kommen.

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